Keine Kohle, keinen Platz in der Politik?

von | 30. August 2021 | Partizipation

Der Anspruch einer Demokratie ist, dass jede:r die Möglichkeit hat, an ihr teilzuhaben. Interessenvertretungen können sich frei ausbilden und du kannst dich diesen entsprechend anschließen. Entweder, indem du sie als offizielle Partei wählst, oder du dich zum Beispiel in einem Verein oder einer Gewerkschaft engagierst. Die Möglichkeiten sind vielfältig und nahezu unendlich. Heutzutage werden sie immer zahlreicher und dezentraler, während alte Größen wie die Kirchen an Macht einbüßen. 

Lebensumstände definieren Beteiligung in der Demokratie

 Es gibt viele, die finden das gut. Es ist der typische Einkaufscharakter des Liberalismus, von dem ich zuletzt sprach. Es gibt aber Personengruppen, die an keiner dieser Möglichkeiten teilhaben. Eine Demokratie braucht aber die Vielfalt von Perspektiven. Schließlich geht es hier nicht mehr um die eine herrschaftliche Perspektive der Monarch:in, sondern darum, dass die Leute sich selbst repräsentieren.  

Dafür gibt es vielfältige Gründe. Neben von persönlichen Krisen geplagten Lebensumständen ist es vor allem die soziale Lage Einzelne:r, die bestimmend ist für ihr politisches Engagement. Gerade viele Frauen betrifft das. Überproportional vertreten sind vor allem diejenigen, die in geordneten Verhältnissen leben und eher der Mittelschicht und höher zuzuordnen sind. 

Finanzielle Mittel helfen 

Wie kann man dieses Problem lösen? Natürlich könnte man motivierende Programme vorschlagen und Vereine unterstützen, die sich in diese Richtung starkmachen. Leider wird hier aber nicht einer der Hauptgründe aufgegriffen. Es geht um die Kohle. 

Wer kein Geld hat, der kann sich in dieser Gesellschaft kaum engagieren. Wer Vorteile durch die Gesellschaft hat, wird sich eher engagieren. 

Eine Lösung dafür wäre das sogenannte bedingungslose Grundeinkommen: ein Einkommen, welches der Staat an theoretisch alle Bürger:innen zahlt. Damit soll grundsätzlich die Möglichkeit auf ein gutes, wenn auch einfaches Leben gesichert sein. Das könnte individuelle Spielräume im Engagement ermöglichen. 

Mehr Platz zum Leben 

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen könnte Existenzängste beseitigen und den bzw. Die Einzelne:n freier machen für Teilhabe, aber auch für Möglichkeiten der persönlichen Entfaltung. Schließlich kannst du jetzt Geld zurücklegen oder ein Seminar besuchen oder in dein Hobby investieren. Dadurch würde auch die Wirtschaft angekurbelt. Vor allem könnte diese finanzielle Sicherheit bedeuten, dass man sich stärker in die Gesellschaft integriert, da man mehr Möglichkeiten hat. Jetzt kannst du es dir schlichtweg leisten. Dies soll nicht schmälern, was andere trotz prekärer Grundlage leisten. Aber: Eine Demokratie mit gerechter Interessenvertretung und einem repräsentativen Parlament würde stabiler und flächendeckend möglich werden, wenn alle dieselbe Chance haben, sich für eigene Interessen einzusetzen. Was nützen dir bürgerliche Rechte, wenn du sie nicht wahrnehmen kannst?!   

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